Ich war in Sachen #ePA lange unentschlossen.
Aber als ich gelesen habe, dass der Gesundheitsminister darüber nachdenkt, Google, Meta und Co. Zugriff auf diese Daten zu geben, habe ich direkt bei meiner Krankenkasse Widerspruch gegen die elektronische Patientenakte eingelegt.
Lauterbach sieht in der Patientenakte einen Datenschatz für KI-Innovationen. Tech-Giganten zeigen Interesse, um die Gesundheitsversorgung zu verbessern.Marie-Claire Koch (heise online)
Medienschutzkonzept der Polizei Niedersachen zum Klaasohm ist wohl auch verbesserungswürdig (falls überhaupt existent).
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS8xMzExXzIwMjQtMTEtMjYtMjEtMTU
Jedes Jahr am Abend des 5. Dezembers feiert die Insel Borkum eine eigene wilde Tradition: das Fest des Klaasohm.www.ardmediathek.de
Einfach krass wie sehr dieses Land meine Hoffnungen, die ich nach den Massen-Demos im Schatten der Wannseekonferenz 2.0 geschöpft hatte, innerhalb nicht mal eines Jahres enttäuscht hat.
Die einzige Partei im Bundestag, die sich gegen mehr Abschiebungen stellt, liegt in Umfragen bei unter 5%. Wen wählen die ganzen Leute, die ich am 21. Januar auf der Straße gesehen habe?
@jean
es ist für einen guten Teil der Leute wichtig und einfach, dass diese mythischen Nazis die Ganz Anderen TM sind, und grundverschieden von der ~demokratischen Mitte~, die's ja gut meint, und man muss ja Kompromisse machen und so.
was ich sagen will: ein Teil der Leute ist zufrieden, wenn es nicht die AfD wird, selbst wenn diese komische "Mitte" immer rechtere Gesetze macht
Bei der Lektüre dieses sehr lesenswerten Textes drängt sich der Verdacht auf, die sächsische Polizei würde Hausdurchsuchungen gezielt einsetzen um die Angehörigen (zum Teil Kinder) von vermeintlichen linksextremen Straftätern zu terrorisieren und traumatisieren.
Nur um den Druck auf die Verdächtigen zu erhöhen damit die sich stellen.
https://taz.de/Repression-gegen-die-linke-Szene/!6047574/
Hausdurchsuchungen und Überwachungsmaßnahmen: Der Staat geht zunehmend härter gegen die linke Szene vor. Was macht das mit den betroffenen Menschen und Strukturen?Timm Kühn (taz)
RTL schließt bei seinem "TV Duell XXL" die Linke aus. Wenig überraschend, dass ein Privatsender einer Partei keine Sendezeit geben will, die die bestehenden Besitzverhältnisse in Frage stellt.
Problem ist nur, dass der Rundfunkstaatsvertrag auch den Vollprogrammen der Privatsendern vorschreibt, dass alle Parteien angemessen Gehör finden müssen.
Da auch die ebenfalls an der 5%-Hürde kämpfenden FDP und BSW vertreten sind, will die Linke gegen ihren Ausschluss klagen.
Der Sender RTL will vor der Bundestagswahl an einem Abend drei Duelle mit Kandidaten von SPD, CDU/CSU, den Grünen, FDP, AfD und BSW veranstalten.RedaktionsNetzwerk Deutschland
1400 Eintritte in Die Linke seitdem Christian Linder gefeuert wurde. 🤗
Zumindest etwas Hoffnung am Horizont. 🥹