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Martin via Martin friendica

Die SPD und die Regierungsverantwortung

Die # ist also mal wieder umgefallen. Aber ich muss sagen, dass ich ihr dieses mal die Entscheidung für die # nicht so übel nehme wie 2013.

Es hätte damals eine linke Mehrheit (in Form von Rot-Rot-Grün) im Bundestag gegeben und die SPD hätte eine Regierung anführen können. Statt dessen hat sie sich vor der Regierungsverantwortung gedrückt und ist lieber Junior-Partner geworden in einer Koalition, die die linke Mehrheit ignoriert hat und sich lieber von der rechten außerparlamentarischen Opposition die Themen diktieren lies.

Wohin gegen es im heutigen Bundestag eine rechte Mehrheit gibt und eine Minderheitsregierung dann vielleicht doch eher rechtslastig laufen würde. In den Ländern hat ja die CDU auch wenig Hemmungen zusammen mit der AfD zu stimmen. Dort kann die SPD vielleicht doch eher für ein Bündnis der Mitte statt am rechten Rand sorgen.

Man könnte auch sagen, die SPD opfert, indem sie sich sehenden Auges in die Bedeutungslosigkeit begibt, sich selbst, damit wir noch vier dreieinhalb Jahre ohne AfD in der Regierung erleben dürfen. ;-)