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Items tagged with: SPD

Das würde den Zerfall des sozialdemokratischen Gedankens bei der SPD erklären, wenn jetzt raus käme, dass die SPD eigentlich seit 50 Jahren FDP Politik betrieben hat.

Ex-SPD-Minister Gerster wechselt zur FDP
Schröders bester Mann
Nach über 50 Jahren in der SPD beendet Florian Gerster ein Missverständnis. Er ist nun in der zu ihm passenden Partei.

https://taz.de/Ex-SPD-Minister-Gerster-wechselt-zur-FDP/!5651696/
#Politik #Deutschland #FDP #SPD
Kiritimati 

Bürgergeld für Windwutbürger


Für die Rettung der #Energiewende : Die #SPD will Gemeinden und Anlieger für Windräder „belohnen“. Es sind aber weniger Klagemöglichkeiten geplant. http://www.taz.de/SPD-Vorschlag-zu-Windraedern/!5650097/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #SPD #Wind #Energiewende
 

Zäher als gedacht


Es ist eine nüchterne Kosten-Nutzen-Rechnung: Ein schnelles Ende der großen Koalition würde im Moment nur den Grünen nützen. http://www.taz.de/Die-Zukunft-der-Groko/!5648936/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Angela #Merkel #SPD #Bündnis #90 #Die #Grünen #GroKo
 
Zuerst dachte ich an #Bashing von #Gysi aber das passt zur @taz nicht. Also geht er wohl mit gutem Beispiel voran, was ich bei #CDU und #CSU und der #SPD , sowie #FDP wohl weniger erwarte ...
 

Eine Wette mit dem Tod


Man muss nicht nachweisen, dass ein #Tempolimit Menschenleben retten würde, um es einzuführen. Die Beweispflicht sollte bei den Gegnern liegen. http://www.taz.de/Debatte-Tempolimit-auf-Autobahnen/!5648555/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Verkehrstote #Tempolimit #Andreas #Scheuer #Autobahn #SPD
 

Sachsen wird diverser


Migrantenorganisationen staunen: Der Koalitionsvertrag von #CDU , #Grünen und #SPD beinhaltet aus ihrer Sicht gewaltige Verbesserungen. #KeniaKoalition http://www.taz.de/Regierungsprogramm-der-Kenia-Koalition/!5652163/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Sachsen #Koalitionsvertrag #Migration #Kenia-Koalition

Schwerpunkt: Ostdeutschland wählt
Schwerpunkt: Landtagswahl 2019 in Sachsen
 

Die SPD und die Regierungsverantwortung

Die #SPD ist also mal wieder umgefallen. Aber ich muss sagen, dass ich ihr dieses mal die Entscheidung für die #GroKo nicht so übel nehme wie 2013.

Es hätte damals eine linke Mehrheit (in Form von Rot-Rot-Grün) im Bundestag gegeben und die SPD hätte eine Regierung anführen können. Statt dessen hat sie sich vor der Regierungsverantwortung gedrückt und ist lieber Junior-Partner geworden in einer Koalition, die die linke Mehrheit ignoriert hat und sich lieber von der rechten außerparlamentarischen Opposition die Themen diktieren lies.

Wohin gegen es im heutigen Bundestag eine rechte Mehrheit gibt und eine Minderheitsregierung dann vielleicht doch eher rechtslastig laufen würde. In den Ländern hat ja die CDU auch wenig Hemmungen zusammen mit der AfD zu stimmen. Dort kann die SPD vielleicht doch eher für ein Bündnis der Mitte statt am rechten Rand sorgen.

Man könnte auch sagen, die SPD opfert, indem sie sich sehenden Auges in die Bedeutungslosigkeit begibt, sich selbst, damit wir noch vier dreieinhalb Jahre ohne AfD in der Regierung erleben dürfen. ;-)
 
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