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Martin Friendica

Schlagkräftige Polizist*innen

In den Jahren 2013 und 2014 sind in Berlin in etwa 2400 Anzeigen gegen Polizeiangehörige eingegangen, davon etwa 700 wegen Körperverletzung im Amt wie aus der Antwort des Berliner Senats auf eine kleinen Anfrage des ehemaligen Piraten-Abgeordneten Christopher Lauer hervorgeht.

Haben die ganzen haben die Anzeigen denn auch zu irgendwelchen Verurteilungen geführt?

Berliner Senat hat geschrieben:

Vorbemerkung: Im bei den Berliner Strafverfolgungsbehörden genutzten Aktenverwaltungssystem werden nur in bestimmten Fällen die Berufe der Beschuldigten erfasst (z. B. bei Rechtsanwältinnen/Rechtsanwälten). Für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte oder Angestellte der Berliner Polzei erfolgt eine solche Erfassung nicht.

Quelle: vollständige Antwort des Senats

Entsprechend wird dann in den Antworten auf die Fragen nach Anklagen oder Strafbefehlen auch nur auf diese Vorbemerkung verwiesen.

Tja da kann man halt nichts machen! Wäre ja auch viel zu kompliziert den 2400 Anzeigen hinterher zu recherchieren und dann zugeben zu müssen dass es vielleicht nur eine zweistellige Anzahl an Verfahren und eine handvoll Verurteilungen gab. Oder:

Christopher Lauer hat geschrieben:

Eine der am frechsten Beantworteten Anfragen der Legislatur